Rechtsprechung
| BGH, 26.06.1964 - 4 StR 468/63 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1964,6672) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichung
- Wolters Kluwer
Rechtsmittel
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BGH, 24.10.1955 - GSSt 1/55
Meineid als erschwerte Form der vorsätzlichen falschen Aussage - Beschwörung …
Auszug aus BGH, 26.06.1964 - 4 StR 468/63
Eine solche Vorstellung der Angeklagten würde für die Anwendbarkeit des § 157 StGB ausreichen (BGHSt 8, 301, 317) [BGH 24.10.1955 - GSSt - 1/55]. - BGH, 29.02.1952 - 2 StR 112/50
Anforderungen an eine Rüge der Verletzung der Amtsaufklärungspflicht - …
Auszug aus BGH, 26.06.1964 - 4 StR 468/63
Denn die Revision hat das Beweismittel nicht angegeben, das zur Aufklärung hätte verwendet werden sollen (BGHSt 2, 168).